Themen
Natürlich habe ich Themen, die mich persönlich sehr interessieren. Bei der Vielzahl der Themen im Gemeinderat halte ich es aber für wesentlicher wie man arbeitet, als welche Themen man selbst anpackt.
Für mich meine ich mit dem "wie" folgende Grundsätze:
- Themen ernstnehmen und gut vorbereiten
- Unbequem sein und kritische Punkte offen ansprechen
- Alle Betroffenen und die langfristigen Auswirkungen im Blick haben
- Sachlich, Konstruktiv und Lösungsorientiert
- Neben dem "wie" gibt es aber natürlich auch Themen die mir persönlich am Herzen liegen. Die Wichtigsten sind:
Geordnete Finanzplanung
Geordnete Planung heißt für mich viel mehr als die Ausgaben "im Griff zu haben" und Schulden zu vermeiden. Es bedeutet, die finanziellen Auswirkungen eines Projektes komplett, realistisch und offen zu diskutieren. Wir müssen uns nicht totsparen, sollten aber genau überlegen, wofür wir wieviel Geld in den nächsten Jahren ausgeben möchten. Und wir müssen uns an die Planungen halten.
Vorausschauende Schulentwicklung
Die Zukunft unserer Schulen ist aktuell ein wichtiges Thema im Gemeinderat. In den nächsten Jahren sind Investitonen in Millionenhöhe notwendig. Hier gilt es die sehr komplexe Situatiuon insgesamt im Blick zu haben. Themen wie beispielsweise die Entwicklung der Mittelschule, ein schulnaher Hortstandort, die Entwicklung der Ganztagsschule und modernes Lernen sind hier einige Beispiele für die Vielfältigkeit. Wir brauchen eine ganzheitliche Lösung und nicht nur kleine Schritte. Deshalb bin ich auch strikt dagegen, ohne ein Konzept am jetztigen Standort zu flickschustern bevor nicht ein Konzept vorliegt.
Vernetzte Jugendarbeit
Unsere Vereine leisten den größten Anteil der Jugendarbeit im Ort. Aber auch die offene Jugendarbeit wird zunehmend wichtiger. Vor allem aber halte ich es für wichtig die verschiedenen Angebote zu vernetzen und zusammen zu arbeiten. Die Problemstellungen sind oftmals ähnlich und die Synergieeffekte sicherlich hilfreich. Die Gemeinde kann und sollte hier verstärkt als Mittler und Organisator auftreten.
Hochwasserschutz
Beim Thema Hochwasser haben wir bisher zu wenig für Prävention getan. Hochwasserschutz ist nicht billig, die Auswirkungen - wie wir beim Beispiel ev. Kindergarten erlebt haben - aber auch nicht. Deshalb müssen wir hier stärker in die Prävention gehen, das im Rat bereits beschlossene Hochwasserschutzkonzept (HQ100) baldmöglichst bearbeiten und entsprechende Maßnahmen umsetzen.
Westumgehung
Dass ich ein Befürworter der Westumgehung bin habe ich mehrfach bewiesen. Nicht weil ich die Umweltauswirkungen unterschätze, sondern weil ich keine sinnvolle und bezahlbare Alternative sehe. Deshalb möchte ich nicht Luftschlösser versprechen, sondern aktiv an der einzigen sinnvollen Lösung der bestehenden Verkehrsprobleme mitarbeiten. Das schließt mit ein, dass wir uns in den nächsten Jahren im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens aktiv und konstruktiv einbringen.
Bürgerfreundliches Rathaus
Unser Rathaus muss bürgerfreundlicher werden. Dabei müssen wir weder das Rathaus neu erfinden noch die Mitarbeiter völlig umkrempeln. Der Umgang mit manchen Themen muss aber verbessert werden. Die CSU hat hier schon 2009 einen entsprechenden Antrag gestellt. Dieser wurde jedoch von der Rathausspitze nicht konsequent verfolgt. Es gilt dieses Thema erneut aufzugreifen, konsequent und nachhaltig an einer Verbesserung zu arbeiten.
Moderne Kommune
Neunkirchen hat die besten Voraussetzungen, einen Ort mit vielen Traditionen und Kulturschätzen mit modernen Parametern zu verknüpfen. Dies müssen wir viel stärker als in der Vergangenheit tun, eGovernment ist hier ein Beispiel.